Minijob-Zentrale - Rahmenvereinbarungen

Rahmenvereinbarungen für kurzfristige Minijobs im Gewerbe

Maximal 70 Arbeitstage im Jahr

Übt Ihr Minijobber seine Beschäftigung nicht nur gelegentlich, sondern dauerhaft oder regelmäßig wiederkehrend aus, ist diese kein kurzfristiger Minijob. Das gilt selbst dann, wenn er im Kalenderjahr nicht mehr als 70 Arbeitstage arbeitet.

Gut zu wissen

Eine Beschäftigung ist dann regelmäßig, wenn sie von vornherein auf ständige Wiederholung ausgerichtet ist und über einen längeren Zeitraum — mehr als 12 Monate —ausgeübt werden soll.

Dauerhaft oder regelmäßig wiederkehrend - kurzfristiger Minijob dank Rahmenvereinbarung

Über eine Rahmenvereinbarung können Sie eine solche Beschäftigung für längstens zwölf Monate auf bis zu 70 Arbeitstage befristen. Damit ist sie ein kurzfristiger Minijob. Nach einer Pause von mindestens zwei Monaten können Sie im Anschluss daran eine erneute Rahmenvereinbarung mit Ihrem Minijobber schließen.

Haben Sie die Rahmenvereinbarung unterjährig geschlossen, müssen Sie Zeiten eventueller Vorbeschäftigungen Ihres Minijobbers berücksichtigen. Dabei dürfen seine Arbeitseinsätze insgesamt maximal 70 Arbeitstage betragen — sowohl im laufenden Kalenderjahr als auch für die Dauer der Rahmenvereinbarung.

Beispiel

Ein Arbeitgeber schließt mit einer Verkäuferin eine Rahmenvereinbarung ab 1. Juli 2017 für längstens zwölf Monate mit Arbeitseinsätzen für maximal 70 Arbeitstage. Davon sind jeweils 35 Arbeitstage im zweiten Halbjahr 2017 und im ersten Halbjahr 2018 geplant. Die Arbeitnehmerin gibt an, im laufenden Kalenderjahr 2017 bereits an 20 Arbeitstagen kurzfristig beschäftigt gewesen zu sein.

Die Beschäftigung ab 1. Juli ist ein kurzfristiger Minijob, weil sie

mit maximal 70 Arbeitstagen nicht länger als 12 Monate dauert und
auch unter Berücksichtigung der Vorbeschäftigungszeit 70 Arbeitstage im Kalenderjahr des Beschäftigungsbeginns nicht überschreitet: 20 + 35 Arbeitstage = 55 Arbeitstage im Jahr 2017.

Rahmenvereinbarung über mehrere Jahre kann in Ausnahmefällen kurzfristig sein

Wiederholen sich die Arbeitseinsätze Ihres Minijobbers, kann eine Rahmenvereinbarung unter bestimmten Voraussetzungen auch mehrere Jahre lang dauern. Es handelt sich hier weiterhin um einen kurzfristigen Minijob. Das gilt aber nur unter den folgenden Voraussetzungen:

  • Sie haben für die einzelnen Arbeitseinsätze keine Abrufbereitschaft vereinbart.
  • Die Einsätze erfolgen unvorhersehbar und zu unterschiedlichen Anlässen und
  • verfolgen keinen erkennbaren Rhythmus.
  • Die Arbeitseinsätze erfolgen an maximal 70 Arbeitstagen im Kalenderjahr und
  • Ihr Betrieb ist nicht strukturell auf den Einsatz solcher Arbeitskräfte ausgerichtet.
  • Auftragsspitzen erledigen Sie grundsätzlich mit Ihrem sv-pflichtigen Stammpersonal.

In der Regel erfüllen Rahmenvereinbarungen diese erschwerten Bedingungen nicht. Insofern sind kurzfristige Beschäftigungen aufgrund einer unbegrenzten Rahmenvereinbarung die absolute Ausnahme.


Beispiel

Ein Rentner erklärt gegenüber einem Gastronomiebetrieb unbefristet die grundsätzliche Bereitschaft, bei unerwarteten Personalausfällen und unerwartetem Personalbedarf als Aushilfskellner einzuspringen. Eine vertragliche Absprache über die Anzahl der Arbeitseinsätze oder eine Rufbereitschaft wird nicht getroffen. Der Gastronomiebetrieb verfügt über ausreichendes Stammpersonal und ist nicht strukturell auf den Einsatz von Aushilfskräften ausgerichtet.

Die Beschäftigung wird gelegentlich ausgeübt, weil die einzelnen Arbeitseinsätze ohne Bestehen einer Abrufvereinbarung unvorhersehbar zu unterschiedlichen Anlässen ohne erkennbaren Rhythmus erfolgen. Der Rentner ist kurzfristig beschäftigt und somit versicherungsfrei in der Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung sowie nicht versicherungspflichtig in der Pflegeversicherung, solange die Zeitdauer von 70 Arbeitstagen im Laufe eines Kalenderjahres nicht überschritten wird.