Private Pflege von Angehörigen

Erwerbsmäßige und nicht erwerbsmäßige Pflege

Pflegen Sie einen Angehörigen, Freund oder Nachbarn mit den Pflegegraden 1 bis 5 regelmäßig ehrenamtlich – also nicht erwerbsmäßig - in häuslicher Umgebung, gelten Sie als Pflegeperson.

Wichtig zu wissen

Die häusliche Umgebung ist immer der Pflegeort. Das kann die Wohnung des Pflegebedürftigen sein oder Ihr Haushalt als Pflegeperson, jedoch keine Pflegeeinrichtung.

Nicht erwerbsmäßige Pflege trotz Weitergabe des Pflegegeldes

Der Gepflegte kann sein Pflegegeld als Anerkennung an Sie als seine Pflegeperson weitergeben. Da das Pflegegeld nicht als Verdienst gilt, liegt kein beitrags- und meldepflichtiges Beschäftigungsverhältnis vor.

Gut zu wissen

Familienangehörige als Pflegepersonen können sogar mehr als das entsprechende Pflegegeld erhalten, ohne dass die Pflege dadurch erwerbsmäßig wird.

Erwerbsmäßige Pflege

Sind Sie als Pflegeperson kein Familienangehöriger und erhalten eine höhere finanzielle Entschädigung als das Pflegegeld, handelt es sich um ein melde- und beitragspflichtiges Beschäftigungsverhältnis. Die Pflege ist damit erwerbsmäßig. Die Beiträge berechnen sich aus der Summe des Pflegegelds plus des darüber hinaus gezahlten Betrags.

Sie können die Pflege auch als selbständige Tätigkeit ausführen. In diesem Fall liegt keine abhängige Beschäftigung vor und der Pflegebedürftige braucht diese auch nicht bei der Minijob-Zentrale zu melden.

Gut zu wissen

Tritt der Pflegebedürftige wie ein Arbeitgeber auf und bestimmt unter anderem die Arbeitszeit und Art der Pflegetätigkeit, handelt es sich um eine abhängige Beschäftigung.


Einheitliche Entlastungsleistung der Pflegegrade 1 bis 5

Pflegebedürftige mit dem Pflegegrad 1 haben keinen Anspruch auf Pflegegeld. Wie die Pflegebedürftigen mit den Pflegegraden 2 bis 5 haben sie jedoch Anspruch auf den einheitlichen Entlastungbetrag in Höhe von 125 Euro.

Beispiel A

Frau A. erhält Pflegegeld des Pflegegrades 2 (316 Euro ohne Entlastungsleistung). Ein Nachbar übernimmt ihre Pflege und erhält dafür neben dem Pflegegeld weitere 100 Euro von ihr. Frau A. legt die Pflegezeit und die Tätigkeiten des Nachbarn fest.

Frau A. muss die Tätigkeit bei der Minijob-Zentrale anmelden, denn es handelt sich um eine erwerbsmäßige Pflege. Der Nachbar erhält eine höhere Summe als das Pflegegeld von Frau A. und damit gelten die gesamten 416 Euro als beitragspflichtiges Arbeitsentgelt. Da Frau A. über die Arbeitszeit und die Tätigkeit ihres Nachbarn bestimmt, ist dieser abhängig beschäftigt.

Die Weitergabe der Pflegegelder der Pflegegrade 2 bis 5 begründen kein Beschäftigungsverhältnis im Sinne der Sozialversicherung.

Beispiel B

Frau B. erhält Pflegegeld des Pflegegrades 2 (316 Euro). Ein Nachbar übernimmt die Pflege von Frau B. und erhält die 316 Euro.

Es besteht keine beitrags- und meldepflichtige Beschäftigung. Die Tätigkeit ist nicht bei der Minijob-Zentrale anzumelden.

Renten-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung für nicht erwerbsmäßige Pflegepersonen

Sind Sie als Pflegeperson nicht erwerbsmäßig tätig, übernimmt die Pflegeversicherung die Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung für Sie, wenn Sie

  • einen oder mehrere Pflegebedürftige mit mindestens Pflegegrad 2 wenigstens 10 Stunden verteilt auf regelmäßig zwei Tage in der Woche pflegen und
  • daneben maximal 30 Stunden pro Woche angestellt oder selbständig tätig sind.

Pflegepersonen, die diese Voraussetzungen erfüllen, können auch in der Arbeitslosenversicherung versicherungspflichtig werden. Hierzu muss unmittelbar vor Beginn der Pflegetätigkeit Arbeitslosenversicherungspflicht vorgelegen oder Anspruch auf eine laufende Entgeltersatzleistung bestanden haben. Liegt während der Pflegetätigkeit bereits eine Versicherungspflicht in der Arbeitslosenversicherung nach anderen Vorschriften vor oder besteht Anspruch auf eine Leistung nach dem Sozialgesetzbuch - Drittes Buch - (SGB III), ist die Arbeitslosenversicherungspflicht als Pflegeperson jedoch ausgeschlossen.

Ehrenamtlich Pflegende, die eine oder mehrere Pflegepersonen mit mindestens Pflegegrad 2 an mindestens 10 Stunden pro Woche verteilt auf wenigstens zwei Tage in der Woche pflegen, werden in den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung einbezogen.