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Kurzfristiger Minijob

Eine kurzfristige Beschäftigung liegt vor, wenn die Beschäftigung von vornherein auf nicht mehr als drei Monate oder insgesamt 70 Arbeitstage (bis 31. Dezember 2014 sowie ab 1. Januar 2019: zwei Monate bzw. 50 Arbeitstage) im Kalenderjahr begrenzt ist und nicht berufsmäßig ausgeübt wird. Die Höhe des Verdienstes ist dabei unerheblich.

Von dem Drei-Monats-Zeitraum ist auszugehen, wenn der Minijob an mindestens fünf Tagen in der Woche ausgeübt wird. Bei Beschäftigungen von regelmäßig weniger als fünf Tagen in der Woche ist auf den Zeitraum von 70 Arbeitstagen abzustellen.

Mehrere kurzfristige Minijobs

Bei der Prüfung, ob die Zeiträume von drei Monaten oder 70 Arbeitstagen innerhalb eines Kalenderjahres überschritten werden, sind die Zeiten mehrerer aufeinander folgender kurzfristiger Minijobs ohne Rücksicht auf die Höhe des Verdienstes zusammenzurechnen.

Bei einer Zusammenrechnung von mehreren Beschäftigungszeiten treten an die Stelle des Dreimonatszeitraums 90 Kalendertage. Dies gilt nicht, wenn es sich bei den einzelnen Beschäftigungen jeweils um volle Kalendermonate handelt. Sind bei einer Zusammenrechnung Zeiten, in denen die Beschäftigung regelmäßig an mindestens fünf Tagen in der Woche ausgeübt wurde, und Beschäftigungszeiten mit einer Arbeitszeit von weniger als fünf Tagen zu berücksichtigen, dann ist einheitlich von dem Zeitraum von 70 Arbeitstagen auszugehen.

Befristung durch Rahmenvereinbarung

Eine kurzfristige Beschäftigung kann vorliegen, wenn sie durch eine Rahmenvereinbarung mit Arbeitseinsätzen von maximal 70 Arbeitstagen längstens für ein Jahr befristet ist.

Hingegen liegt eine kurzfristige Beschäftigung nicht vor, wenn diese bei vorausschauender Betrachtung von vornherein auf ständige Wiederholung gerichtet ist und über mehrere Jahre hinweg ausgeübt werden soll. In diesem Falle besteht eine hinreichende Vorhersehbarkeit von Dauer und Zeitpunkt der einzelnen Arbeitseinsätze. Folglich handelt es sich um eine regelmäßige Beschäftigung. Daher ist bei Rahmenvereinbarungen, die über mehrere Jahre getroffen werden, im Normalfall von einer regelmäßigen Beschäftigung auszugehen.

Eine regelmäßige Beschäftigung wird hingegen nicht angenommen, soweit zwischen zwei Rahmenvereinbarungen bei demselben Arbeitgeber eine Zeitspanne von mindestens zwei Monaten liegt.

Darüber hinaus kann eine kurzfristige Beschäftigung bestehen, wenn sich Rahmenvereinbarungen mit sich wiederholenden Arbeitseinsätzen über mehrere Jahre lückenlos aneinander anschließen, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

  • Bei den einzelnen Arbeitseinsätzen besteht keine Abrufbereitschaft,
  • die Einsätze erfolgen unvorhersehbar und zu unterschiedlichen Anlässen,
  • sie verfolgen keinen erkennbaren Rhythmus,
  • sie sind auf maximal 70 Arbeitstage im Kalenderjahr befristet und
  • der Betrieb des Arbeitgebers ist nicht strukturell auf den Einsatz solcher Arbeitskräfte ausgerichtet.

Berufsmäßigkeit

Ein kurzfristiger Minijob erfüllt nicht die Voraussetzungen einer geringfügigen Beschäftigung, wenn die Beschäftigung berufsmäßig ausgeübt wird und ihr Arbeitsentgelt regelmäßig 450 Euro im Monat übersteigt.

Die Berufsmäßigkeit muss somit nicht geprüft werden, wenn das regelmäßige monatliche Arbeitsentgelt aus dieser Beschäftigung 450 Euro nicht überschreitet. Die Berufsmäßigkeit der Beschäftigung braucht auch nicht geprüft werden, wenn die Beschäftigung die Zeitgrenze von drei Monaten bzw. 70 Arbeitstagen überschreitet und deshalb als nicht geringfügig anzusehen ist.

Berufsmäßig wird eine Beschäftigung unter anderem dann ausgeübt, wenn sie nicht von sogenannter „untergeordneter wirtschaftlicher Bedeutung“ ist. Das heißt, sie darf nicht allein für die Sicherung des Lebensunterhalts bzw. -standards bestimmend sein. Unter anderem sind Personen, die beschäftigungslos und bei der Arbeitsagentur für eine mehr als kurzfristige Beschäftigung als Arbeitsuchende gemeldet sind, als berufsmäßig beschäftigt anzusehen. Sie sind unabhängig von der Dauer der Beschäftigung versicherungspflichtig, es sei denn, die Arbeitsentgeltgrenze von 450 Euro im Monat (anteilig je nach Dauer der Beschäftigung) wird nicht überschritten.

Gelegentlich ausgeübte Beschäftigungen werden nicht berufsmäßig ausgeübt! Als gelegentlich ausgeübt gelten Beschäftigungen, die neben einer versicherungspflichtigen Beschäftigung, neben einem freiwilligen sozialen oder ökologischen Jahr, neben dem Bezug von Vorruhestandsgeld oder neben dem Bezug einer Altersvollrente ausgeübt werden.

Umgang mit kalenderjahrüberschreitenden kurzfristigen Beschäftigungen für die Jahre 2014/2015 sowie 2018/2019

Aufgrund fehlender Bestandsschutzregelungen erfolgt die Beurteilung der über den 31. Dezember 2014 bzw. den 31. Dezember 2018 hinausgehenden Beschäftigungen nach dem für den jeweiligen Beschäftigungszeitraum geltenden Recht. Entscheidend für die Anwendung der zulässigen Zeitgrenze ist somit der Zeitpunkt, zu dem die versicherungsrechtliche Beurteilung der Beschäftigung zu erfolgen hat; also unmittelbar bei Beschäftigungsbeginn und erneut bei jeder Änderung der Verhältnisse.

Kalenderjahrüberschreitende Beschäftigung 2014/2015
Eine Beschäftigung, die im Jahr 2014 beginnt und im Jahr 2015 endet, ist ab Beschäftigungsbeginn kurzfristig, wenn sie auf längstens zwei Monate oder 50 Arbeitstage befristet ist. Allerdings nur, wenn die jeweilige Zeitgrenze nicht bereits durch die Zusammenrechnung von Vorbeschäftigungszeiten aus dem Jahr 2014 und der aktuellen Beschäftigung überschritten wird. Zum Jahreswechsel tritt kraft Gesetzes eine Änderung in den Verhältnissen ein, so dass ab 1. Januar 2015 die längere Zeitdauer zu berücksichtigen ist. Ab diesem Zeitpunkt liegt eine kurzfristige Beschäftigung vor, wenn die Beschäftigung seit ihrem Beginn im Jahr 2014 auf längstens drei Monate bzw. 70 Arbeitstage befristet ist.

Kalenderjahrüberschreitende Beschäftigung 2018/2019
Eine Beschäftigung, die im Jahr 2018 beginnt und im Jahr 2019 endet, ist ab Beschäftigungsbeginn kurzfristig, wenn sie auf längstens drei Monate oder 70 Arbeitstage befristet ist. Allerdings nur, wenn die jeweilige Zeitgrenze nicht bereits durch die Zusammenrechnung von Vorbeschäftigungszeiten aus dem Jahr 2018 und der aktuellen Beschäftigung überschritten wird. Zum Jahreswechsel tritt kraft Gesetzes eine Änderung in den Verhältnissen ein, so dass ab 1. Januar 2019 wieder die kürzere Zeitdauer zu berücksichtigen ist. Ab diesem Zeitpunkt liegt eine kurzfristige Beschäftigung nur noch dann vor, wenn die Beschäftigung seit ihrem Beginn im Jahr 2018 auf längstens zwei Monate bzw. 50 Arbeitstage befristet ist.

Ausübung einer kurzfristigen Beschäftigung über den Jahreswechsel
Bei der Prüfung, ob die Zeiträume von drei Monaten oder 70 Arbeitstagen überschritten werden, sind die Zeiten mehrerer aufeinanderfolgender kurzfristiger Beschäftigungen zusammenzurechnen, unabhängig davon, ob sie geringfügig entlohnt oder mehr als geringfügig entlohnt sind. Dies gilt auch für Beschäftigungen, die über einen Jahreswechsel hinausgehen. Eine nach Kalenderjahren getrennte versicherungsrechtliche Beurteilung dieser Beschäftigungen erfolgt nicht. Eine Ausnahme hiervon stellen lediglich die kalenderjahrüberschreitenden Beschäftigungen zu Beginn und Ende der oben genannten Übergangsregelung dar.


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