Rahmenvereinbarungen für kurzfristige Minijobs im Gewerbe

Maximal 70 Arbeitstage im Jahr

Übt Ihr Minijobber seine Beschäftigung nicht nur gelegentlich, sondern dauerhaft oder regelmäßig wiederkehrend aus, ist diese kein kurzfristiger Minijob. Das gilt selbst dann, wenn er im Kalenderjahr nicht mehr als 70 Arbeitstage arbeitet.

Gut zu wissen

Eine Beschäftigung ist dann regelmäßig, wenn sie von vornherein auf ständige Wiederholung ausgerichtet ist und über einen längeren Zeitraum — mehr als 12 Monate —ausgeübt werden soll.

Dauerhaft oder regelmäßig wiederkehrend - kurzfristiger Minijob dank Rahmenvereinbarung

Über eine Rahmenvereinbarung können Sie eine solche Beschäftigung für längstens zwölf Monate auf bis zu 70 Arbeitstage befristen. Damit ist sie ein kurzfristiger Minijob. Nach einer Pause von mindestens zwei Monaten können Sie im Anschluss daran eine erneute Rahmenvereinbarung mit Ihrem Minijobber schließen.

Haben Sie die Rahmenvereinbarung unterjährig geschlossen, müssen Sie Zeiten eventueller Vorbeschäftigungen Ihres Minijobbers berücksichtigen. Dabei dürfen seine Arbeitseinsätze insgesamt maximal 70 Arbeitstage betragen — sowohl im laufenden Kalenderjahr als auch für die Dauer der Rahmenvereinbarung.

Beispiel

Ein Arbeitgeber schließt mit einer Verkäuferin eine Rahmenvereinbarung ab 1. Juli 2016 für längstens zwölf Monate mit Arbeitseinsätzen für maximal 70 Arbeitstage. Davon sind jeweils 35 Arbeitstage im zweiten Halbjahr 2016 und im ersten Halbjahr 2017 geplant. Die Arbeitnehmerin gibt an, im laufenden Kalenderjahr 2016 bereits an 20 Arbeitstagen kurzfristig beschäftigt gewesen zu sein.

Die Beschäftigung ab 1. Juli ist ein kurzfristiger Minijob, weil sie

mit maximal 70 Arbeitstagen nicht länger als 12 Monate dauert und
auch unter Berücksichtigung der Vorbeschäftigungszeit 70 Arbeitstage im Kalenderjahr des Beschäftigungsbeginns nicht überschreitet: 20 + 35 Arbeitstage = 55 Arbeitstage im Jahr 2016.

Auch mehrjährige Rahmenvereinbarungen sind möglich

Wiederholen sich die Arbeitseinsätze Ihres Minijobbers, können Rahmenvereinbarungen unter bestimmten Voraussetzungen auch mehrere Jahre lang dauern. Es handelt sich hier weiterhin um einen kurzfristigen Minijob. Das gilt aber nur unter den folgenden Voraussetzungen:

  • Sie haben für die einzelnen Arbeitseinsätze keine Abrufbereitschaft vereinbart.
  • Die Einsätze erfolgen unvorhersehbar und zu unterschiedlichen Anlässen und
  • verfolgen keinen erkennbaren Rhythmus.
  • Sie haben die Einsätze auf maximal 70 Arbeitstage im Kalenderjahr befristet und
  • Ihr Betrieb ist nicht strukturell auf den Einsatz solcher Arbeitskräfte ausgerichtet.


Beispiel

Ein Rentner erklärt sich gegenüber einem Gastronomiebetrieb grundsätzlich bereit, bei unerwartet hohem Personalbedarf oder Personalausfällen als Aushilfskellner einzuspringen. Es gibt keine vertragliche Absprache über die Anzahl der Arbeitseinsätze oder eine Rufbereitschaft.
Da die Arbeitseinsätze nicht vorhersehbar sind, übt der Rentner die Beschäftigung nur gelegentlich aus. Sie ist ein kurzfristiger Minijob, solange er die Zeitdauer von maximal 70 Arbeitstagen im Laufe eines Kalenderjahres einhält.

Besonderheit bei kalenderjahresüberschreitenden Beschäftigungen für 2018/19

Eine Beschäftigung, die im Jahr 2018 beginnt und im Jahr 2019 endet, ist ab Beschäftigungsbeginn kurzfristig, wenn sie auf längstens drei Monate oder 70 Arbeitstage befristet ist. Allerdings nur, wenn die jeweilige Zeitgrenze nicht bereits durch die Zusammenrechnung von Vorbeschäftigungszeiten aus dem Jahr 2018 und der aktuellen Beschäftigung überschritten wird. Zum Jahreswechsel tritt kraft Gesetzes eine Änderung in den Verhältnissen ein, so dass ab 1. Januar 2019 wieder die kürzere Zeitdauer zu berücksichtigen ist. Ab diesem Zeitpunkt liegt eine kurzfristige Beschäftigung nur noch dann vor, wenn die Beschäftigung seit ihrem Beginn im Jahr 2018 auf längstens zwei Monate bzw. 50 Arbeitstage befristet ist.