Minijob-Zentrale - Private Pflege von Angehörigen

Private Pflege von Angehörigen

Erwerbsmäßige und nicht erwerbsmäßige Pflege

Pflegen Sie einen Angehörigen, Freund oder Nachbarn mit den Pflegegraden 1 bis 5 regelmäßig ehrenamtlich – also nicht erwerbsmäßig - in häuslicher Umgebung, gelten Sie als Pflegeperson.

Wichtig zu wissen

Die häusliche Umgebung ist immer der Pflegeort. Das kann die Wohnung des Pflegebedürftigen sein oder Ihr Haushalt als Pflegeperson, jedoch keine Pflegeeinrichtung.

Nicht erwerbsmäßige Pflege trotz Weitergabe des Pflegegeldes

Der Gepflegte kann sein Pflegegeld als Anerkennung an Sie als seine Pflegeperson weitergeben. Da das Pflegegeld nicht als Verdienst gilt, liegt kein beitrags- und meldepflichtiges Beschäftigungsverhältnis vor.

Gut zu wissen

Familienangehörige als Pflegepersonen können sogar mehr als das entsprechende Pflegegeld erhalten, ohne dass die Pflege dadurch erwerbsmäßig wird.

Erwerbsmäßige Pflege

Überschreitet die finanzielle Entschädigung die Höhe des Pflegegeldes, so kann ein meldepflichtiges Beschäftigungsverhältnis vorliegen.

Zählen Sie als Pflegeperson nicht zu den Familienangehörigen und erhalten eine höhere finanzielle Entschädigung als das Pflegegeld, kann eine erwerbsmäßige Pflege und somit eine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt vorliegen. Der Pflegebedürftige wird dann zum Arbeitgeber, der die Pflegeperson als Arbeitnehmer bei der zuständigen Einzugsstelle melden sowie für die Beschäftigung Sozialversicherungsbeiträge zahlen muss.

Maßgebliches Abgrenzungskriterium für die Frage, ob eine Tätigkeit ehrenamtlich im Rahmen der nicht erwerbsmäßigen Pflege oder als abhängige Beschäftigung ausgeübt wird, ist das Motiv. Ist die Motivlage die Hilfe selbst und nicht der Gelderwerb, ist es auch trotz der Zahlung eines über das Pflegegeld hinausgehenden Betrages möglich, dass keine Beschäftigung begründet wird. Diese Frage sollte in jedem Fall mit Unterstützung der zuständigen Einzugsstelle geklärt werden, wenn höhere Beträge als das Pflegegeld gezahlt werden.

Einheitliche Entlastungsleistung der Pflegegrade 1 bis 5

Pflegebedürftige mit dem Pflegegrad 1 haben keinen Anspruch auf Pflegegeld. Wie die Pflegebedürftigen mit den Pflegegraden 2 bis 5 haben sie jedoch Anspruch auf den einheitlichen Entlastungbetrag in Höhe von 125 Euro. Eine Weitergabe dieses Betrages als Anerkennung an Angehörige oder Dritte für die häusliche Pflege ist nicht möglich, da dieser Betrag nur zweckgebunden (z. B. für Leistungen der Kurzzeitpflege) verwendet werden kann.

Beispiel A

Frau A. erhält Pflegegeld des Pflegegrades 2 (316 Euro ohne Entlastungsleistung). Ein Nachbar übernimmt ihre Pflege und erhält dafür neben dem Pflegegeld weitere 100 Euro von ihr.

Der Nachbar wird von Frau A. abhängig gegen Arbeitsentgelt beschäftigt, weil eine höhere Summe als das Pflegegeld gezahlt wird. Der Gelderwerb steht als Motiv für die Tätigkeit im Vordergrund. Die Beschäftigung ist bei der Minijob-Zentrale anzumelden, weil monatlich 416 Euro, und damit nicht mehr als 450 Euro, an Arbeitsentgelt gezahlt wird.

Die Weitergabe der Pflegegelder der Pflegegrade 2 bis 5 begründen kein Beschäftigungsverhältnis im Sinne der Sozialversicherung.

Beispiel B

Frau B. erhält Pflegegeld des Pflegegrades 2 (316 Euro). Ein Nachbar übernimmt die Pflege von Frau B. und erhält die 316 Euro.

Es besteht keine beitrags- und meldepflichtige Beschäftigung. Die Tätigkeit ist nicht bei der Minijob-Zentrale anzumelden.

Renten-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung für nicht erwerbsmäßige Pflegepersonen

Sind Sie als Pflegeperson nicht erwerbsmäßig tätig, übernimmt die Pflegeversicherung die Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung für Sie, wenn Sie

  • einen oder mehrere Pflegebedürftige mit mindestens Pflegegrad 2 wenigstens 10 Stunden verteilt auf regelmäßig zwei Tage in der Woche pflegen und
  • daneben maximal 30 Stunden pro Woche angestellt oder selbständig tätig sind.

Pflegepersonen, die diese Voraussetzungen erfüllen, können auch in der Arbeitslosenversicherung versicherungspflichtig werden. Hierzu muss unmittelbar vor Beginn der Pflegetätigkeit Arbeitslosenversicherungspflicht vorgelegen oder Anspruch auf eine laufende Entgeltersatzleistung bestanden haben. Liegt während der Pflegetätigkeit bereits eine Versicherungspflicht in der Arbeitslosenversicherung nach anderen Vorschriften vor oder besteht Anspruch auf eine Leistung nach dem Sozialgesetzbuch - Drittes Buch - (SGB III), ist die Arbeitslosenversicherungspflicht als Pflegeperson jedoch ausgeschlossen.

Ehrenamtlich Pflegende, die eine oder mehrere Pflegepersonen mit mindestens Pflegegrad 2 an mindestens 10 Stunden pro Woche verteilt auf wenigstens zwei Tage in der Woche pflegen, werden in den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung einbezogen.